Die erneute Entscheidung war notwendig geworden, nachdem das Verwaltungsgericht Karlsruhe der Klage und dem Eilantrag eines Kreistagsmitglieds entsprochen hatte, dass die Unterlagen für die erste Abstimmung im Dezember zu spät bereitgestellt wurden. Mit den neuen Beschlüssen steht der Umsetzung der Medizinkonzeption 2030 sowie der Fusion der beiden Klinikgesellschaften der Trägerlandkreise Böblingen und Calw nichts mehr im Wege. Die Medizinkonzeption und die Fusion sind neben dem laufenden Ergebnisverbesserungsprogramm die zwei wesentlichen Bausteine, um den Klinikverbund Südwest in einem äußerst dynamischen Umfeld zukunftsfähig und gleichzeitig wirtschaftlich tragfähig aufzustellen.
Helmut Riegger, Landrat des Landkreises Calw und stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender des Klinikverbunds Südwest betont: „Die erneuten Beschlüsse des Kreistags zu Medizinkonzeption 2030 und Fusion der Klinikgesellschaften sorgen für Klarheit bei den Beschäftigten in den Kliniken und der Bevölkerung. Es war ein intensiver und transparenter Entscheidungsprozess mit vielfältiger Beteiligung. Unsere Krankenhäuser in Calw und Nagold sind mit der Medizinkonzeption 2030 gut und zukunftsweisend aufgestellt. Dadurch sichern wir langfristig die hochwertige medizinische Versorgung für die Menschen im Landkreis Calw. Gerade im ländlichen Raum endet die medizinische Versorgung nicht an Landkreisgrenzen. Deswegen ist der Verbund die richtige Antwort für die zuverlässige medizinische Versorgung an 365 Tagen im Jahr.“
Der Böblinger Landrat Roland Bernhard und Aufsichtsratsvorsitzende des Klinikverbund Südwest, äußert sich erleichtert über die Entscheidung des Kreistags Calw: „Mit der Medizinkonzeption 2030 sichern wir eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung für mehr als eine halbe Million Menschen in der Region, und zwar langfristig in kommunaler Trägerschaft.“ Durch die erneute Beschlussfassung des Calwer Kreistags habe man eine geringfügige Verzögerung in Kauf nehmen müssen. Aber, so Bernhard weiter, man habe die Zeit genutzt. „Im Landkreis Böblingen haben wir in der Zwischenzeit den Startschuss für die Neuaufnahme der Zielplanungen an den Krankenhaus-Standorten Leonberg und Herrenberg gegeben. Die Beschlüsse wurden unter dem Vorbehalt gefasst, dass der Kreistag Calw den Grundsatzbeschluss erneut fasst. „Mit der Entscheidung jetzt können wir zügig mit der Umsetzung beginnen. Und auch in Sachen Fusion laufen schon seit Monaten vorbereitende Arbeiten, damit wir unser Ziel, die Fusion rückwirkend zum 1.1.2024 rechtskonform umzusetzen, auch erreichen können.“ Beides – die neue Medizinkonzeption sowie die Fusion würden ein stabiles Fundament legen für eine leistungsstarke und gebündelte medizinische Versorgung der Region, so Bernhard.
Alexander Schmidtke, Geschäftsführer des Klinikverbunds Südwest, ergänzt: „Ich bin dem Kreistag in Calw sehr dankbar, dass er so schnell erneut abgestimmt hat. Diese Entscheidung ist für den Klinikverbund Südwest von existenzieller Bedeutung. Sie schafft die notwendige Klarheit und Verlässlichkeit, damit wir uns auf das Wesentliche konzentrieren können: Die Zukunftssicherung des Klinikverbunds Südwest. Es geht um nicht weniger als darum, den Klinikverbund als starken medizinischen Versorger und Arbeitgeber für die Region zu erhalten und zukunftsfähig aufzustellen. Wenn wir im vergangenen Sommer gesagt haben, dass im deutschen Krankenhaussystem Alarmstufe rot herrscht, sind wir jetzt mindestens bei dunkelrot. Mit der Medizinkonzeption und der Fusion haben wir zwei ganz wichtige Bausteine, um die vor uns liegenden Herausforderungen zu bewältigen und die Transformation zu meistern. Wir werden jetzt konsequent an der Umsetzung arbeiten.“
Zum Hintergrund:
Der Klinikverbund Südwest (KVSW) ist eine der größten Gesundheitseinrichtungen in Süddeutschland. Mit seinen Krankenhäusern und medizinischen Versorgungszentren sowie rund 6.000 Mitarbeitenden sichert der Verbund die medizinische Versorgung für mehr als eine halbe Million Menschen in der Region. Angesichts der zunehmenden Herausforderungen im Gesundheitswesen nimmt der Klinikverbund Südwest seine Zukunftssicherung aktiv in die Hand und unterzieht sich einer umfassenden Transformation, um den schwieriger werdenden Rahmenbedingungen erfolgreich zu begegnen. Ziel der Medizinkonzeption 2030 ist es, den KVSW angesichts der gravierenden Veränderungen im deutschen Krankenhauswesen zukunftsfähig aufzustellen und als starken medizinischen Versorger und Arbeitgeber in öffentlicher Trägerschaft langfristig zu erhalten. Dabei stehen die Anforderungen an die Versorgungs- und Patientensicherheit sowie die bestmögliche Qualität in der medizinischen Leistungserbringung an erster Stelle.
Es wird zunehmend schwieriger, ausreichend Personal vorzuhalten und die gesetzlichen Anforderungen an die Leistungsmenge zu erfüllen. Konzentration und Spezialisierung sowie der Abbau von Doppelstrukturen sind notwendig, um die medizinische Versorgung künftig in hoher Qualität und wirtschaftlich zu betreiben. Diese Überlegungen spielen auch eine zentrale Rolle in den laufenden Überlegungen zur bundesweiten Krankenhausreform und stehen folgerichtig im Zentrum der Medizinkonzeption 2030.
Gleichzeitig schafft der Verbund mit der Fusionierung der Klinikgesellschaften die notwendigen Strukturen und Entscheidungswege, um sich im laufend verändernden Umfeld kontinuierlich anpassen und weiterentwickeln zu können. Zusammen mit einer stringenten internen Restrukturierung und dem konsequent verfolgten Ergebnisverbesserungsprogramm, legt dieser Dreiklang der Transformation, die Basis, um den KVSW langfristig wirtschaftlich tragfähig aufzustellen und gleichzeitig die Strukturen und Prozesse effizient auf die Medizinkonzeption hin auszurichten; für eine hochwertige und patientenorientierte Gesundheitsversorgung in der Region.